Allgemeine
Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform „Conrido" auf den Domains conrido.de, conrido.com und conrido.eu.

(2) Anbieter von Conrido ist:
Vixela Digital
Inhaber: Christian Lehmann
Bramfelder Chaussee 377
22175 Hamburg
Deutschland
E-Mail: info@vixela.de

(3) Conrido ist eine Classified-Plattform mit Fokus auf die Motorrad-Community. Nutzer können Inserate veröffentlichen und über die Plattform mit anderen Nutzern in Kontakt treten.

(4) Conrido wird ausschließlich gegenüber volljährigen Nutzern angeboten.

§ 2 Leistungen von Conrido

(1) Conrido stellt die technische Plattform zur Verfügung, auf der Nutzer Inserate veröffentlichen und mit anderen Nutzern kommunizieren können.

(2) Conrido wird nicht Vertragspartei von Vereinbarungen, Absprachen oder sonstigen Rechtsgeschäften zwischen Nutzern. Für Inhalt, Zustandekommen und Durchführung solcher Kontakte oder Vereinbarungen sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.

(3) Ein Anspruch auf Registrierung, Nutzung oder eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner Funktionen besteht nicht.

(4) Conrido ist berechtigt, die Plattform oder einzelne Funktionen jederzeit weiterzuentwickeln, zu ändern, einzuschränken oder einzustellen, soweit dadurch wesentliche Vertragspflichten nicht unzumutbar beeinträchtigt werden.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Für das Erstellen von Inseraten und die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist eine Registrierung erforderlich.

(2) Die Registrierung ist nur volljährigen natürlichen Personen gestattet.

(3) Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende und aktuelle Angaben zu machen und ihre Zugangsdaten geheim zu halten.

(4) Pro Nutzer ist nur ein Nutzerkonto zulässig. Mehrfachregistrierungen sind nicht erlaubt.

(5) Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

§ 4 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter kommt mit Abschluss der Registrierung zustande.

(2) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(3) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung seines Nutzerkontos beenden.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 5 Nutzung der Plattform

(1) Nutzer dürfen Conrido ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB und der guten Sitten nutzen.

(2) Nutzer sind insbesondere verpflichtet,

• keine unrichtigen oder irreführenden Angaben zu machen,
• keine Rechte Dritter zu verletzen,
• keine beleidigenden, diskriminierenden, pornografischen, jugendgefährdenden, gewaltverherrlichenden oder sonst rechtswidrigen Inhalte einzustellen,
• keine Spam-, Betrugs- oder Täuschungshandlungen vorzunehmen,
• keine technischen Maßnahmen zu umgehen oder die Plattform missbräuchlich zu nutzen.

(3) Die Nutzung des Chats hat respektvoll und sachlich zu erfolgen. Belästigungen, Bedrängungen, rechtswidrige Inhalte sowie missbräuchliche Kontaktaufnahmen sind unzulässig.

§ 6 Inserate und Nutzerinhalte

(1) Nutzer können Inserate und sonstige Inhalte auf Conrido einstellen, soweit diese mit dem Zweck der Plattform vereinbar sind.

(2) Für sämtliche von Nutzern eingestellten Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Nutzer verantwortlich.

(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, von Nutzern eingestellte Inhalte vor Veröffentlichung zu überprüfen. Gesetzliche Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung rechtswidriger Inhalte bleiben unberührt.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte oder Nutzerkonten ganz oder teilweise zu sperren, zu deaktivieren oder zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Verstöße gegen diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter vorliegen oder wenn ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Maßnahme besteht.

§ 7 Nutzungsrechte an Inhalten

(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm eingestellten Inhalten ein einfaches, räumlich unbeschränktes, zeitlich auf die Dauer der Bereitstellung und Archivierung im Rahmen des Plattformbetriebs beschränktes, übertragbares und unterlizenzierbares Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, technisch anzupassen, öffentlich zugänglich zu machen und im Rahmen des Betriebs von Conrido zu nutzen, soweit dies zur Bereitstellung der Plattform und ihrer Funktionen erforderlich ist.

(2) Soweit Nutzer Inhalte öffentlich auf der Plattform teilen, räumen sie dem Anbieter ferner das Recht ein, diese Inhalte unentgeltlich für eigene Marketing- und Kommunikationszwecke von Conrido zu verwenden, insbesondere zur Darstellung des Angebots auf der Plattform, in sozialen Netzwerken oder in sonstigen Werbemitteln. Persönlichkeitsrechte und zwingende gesetzliche Grenzen bleiben unberührt.

(3) Der Nutzer sichert zu, über die hierfür erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu verfügen.

§ 8 Kostenlose Nutzung

(1) Die Nutzung von Conrido ist derzeit kostenlos.

(2) Der Anbieter behält sich vor, künftig kostenpflichtige Funktionen einzuführen. In diesem Fall werden Nutzer vor der Nutzung solcher Funktionen gesondert über die Bedingungen informiert.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Eine Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung durch den Nutzer eingetreten wäre.

(5) Der Anbieter haftet nicht für von Nutzern eingestellte Inhalte, das Verhalten von Nutzern oder die Kommunikation zwischen Nutzern, soweit keine gesetzlich zwingende Haftung besteht.

(6) Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

§ 10 Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer rechtswidrigen Nutzung von Conrido oder wegen vom Nutzer eingestellter Inhalte gegen den Anbieter geltend machen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

§ 11 Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Conrido gilt die gesonderte Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter kann diese AGB anpassen, wenn sachliche Gründe vorliegen. Hierzu zählen insbesondere Änderungen der Rechtslage, technische Änderungen, die Weiterentwicklung der Plattform oder die Einführung neuer Funktionen.

(2) Über Änderungen dieser AGB werden Nutzer in Textform informiert, insbesondere per E-Mail oder innerhalb der Plattform.

(3) Bei wesentlichen Änderungen, die zu Lasten des Nutzers gehen, wird die weitere Nutzung der Plattform von einer ausdrücklichen Zustimmung abhängig gemacht. Ohne Zustimmung ist eine weitere Nutzung der geänderten Leistungen nicht möglich.

§ 13 Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 15 Gerichtsstand

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB Hamburg. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

§ 16 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.